Das Brehm-Schullandheim (SLH) in Renthendof befindet seit seiner Gründung 1998 in Trägerschaft des Landkreises. Bis 2004 berieb die Verwaltung das SLH selbst. Im Anschluss wurde ein neuer Betreiber gesucht. Zu diesem und um andere soziale Dienstleistungen aus der Verwaltung auszugliedern, wurde ein Verein gegründet. Der Verein zur Förderung der Kinder-, Jugend-, Familien-, und Altenhilfe im SHK e. V. hat unter anderem das Seniorenbüro, den Kinder-Willkommen-Dienst (KiWi) und auch das SLH unter sich. Für die Betreibung des SLH und des Jugendwohnheims des Berufsbildungszentrums Hermsdorf gab es einen gemeinsamen Vertrag. Vertraglich zugesichert war bis 2015 eine feste Summe von 230.000€ für die Betreibung beider Einrichtungen. Das Jugendwohnheim wurde wegen brandschutzrechtlicher Bedenken 2015 geschlossen, das SLH wird bis zum 31.12.2016 durch den Verein weiter betrieben. In diesem Jahr stehen dafür 125.000€ zur Verfügung.
Die Vetragskündigung geht auf einen Antrag der Fraktion Linke/ Grüne zurück, der im März 2015 mehrheitlich angenommen wurde. Der Antrag zielte auf eine generelle Überprüfung freiwilliger Leistungen. Bei der Überprüfung des Vertrages zum SLH/ Jugendwohnheim stellte die Kommunalaufsicht fest, dass diese Leistung hätte öffentlich ausgeschrieben werden müssen. Das ist nicht geschehen.
In der Debatte zum letzten Kreistag am 9.4.2016 ging es nun um die generelle Zustimmung der Kreistagsmitglieder zum Erhalt des SLH. Zudem soll der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport gemeinsam mit der Verwaltung und Experten Rahmenbedingungen für eine Weiterbetreibung abstecken.
Hier nun meine Rede zum Thema. Die aufgeworfenen Fragen der Rede werden in einem Gespräch mit Dr. Möller, weiteren Kreistagsmitgliedern und Gästen am 21.4. besprochen. Ich bin froh über die Zusammenkunft, hätte mir aber gewünscht, dass die Gespräche mit Ausschussmitgliedern eher stattgefunden hätten. Laut Auskunft des Landrates fanden bereits Treffen zu dem Thema statt – nur leider nicht mit uns.
