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Aktuelles Kreistag

Biotonne im SHK – Aufklärung dringend nötig

Die Einführung der Biotonne sorgt für Aufregung. (Bildquelle: http://www.drl- gmbh- dessau.de/html/gtonne.html) Im Juni 2016 hat der Kreistag beschlossen, im Bereich der Abfallentsorgung eine Biotonne einzuführen. Das geschieht keineswegs, um die Bürgerinnen und Bürger zu schickanieren. Vielmehr ist die gesonderte Behandlung biologisch abbaubaren Mülls bereits seit Anfang 2015 in ganz Deutschland Pflicht. Das Kreislaufwirtschaftsgesetz des Bundes …

Aktuelles Kreistag Meine Meinung

Nachschau letzter Kreistag

Diskussion über Öffentlichkeit oder Nicht-Öffentlichkeit. Die Frage, ob für die Beschlussfassung eines Antrags wirklich der Kreistag oder der Jugendhilfeausschuss zuständig ist… Eigentlich würde ich mich gern inhaltlich mit Themen auseinandersetzen, als ständig die Geschäftsordnung des Kreistages oder die Thüringer Kommunalordnung zücken zu müssen. Wir sind Ehrenamtler und keine Juristen, müssen aber ständig auf der Hut …

Aktuelles Kreistag Meine Meinung

Brehm-Schullandheim weiterentwickeln und erhalten

Das Brehm-Schullandheim (SLH) in Renthendof befindet seit seiner Gründung 1998 in Trägerschaft des Landkreises. Bis 2004 berieb die Verwaltung das SLH selbst. Im Anschluss wurde ein neuer Betreiber gesucht. Zu diesem und um andere soziale Dienstleistungen aus der Verwaltung auszugliedern, wurde ein Verein gegründet. Der Verein zur Förderung der Kinder-, Jugend-, Familien-, und Altenhilfe im …

Aktuelles Kreistag Meine Meinung

Schulnetzplan: Wieso? Weshalb? Warum?

Aktualisierung im Dezember 2015 Schulnetzplan bis 2016/17 verlängert Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 15.12.2015 mehrheitlich für eine weitere, also zweite Verlängerung, des 5. Schulnetzplans gestimmt. Damit gilt der derzeitige Plan bis zum Ende des Schuljahres 2016/ 17. Ganz glücklich bin ich mit der Entscheidung nicht. Ich fürchte, dass dann die berüchtigte „Aufschieberitis“ ausbricht …

Aktuelles Kreistag Meine Meinung

Zur Zukunft des Kreisheimatmuseums auf der Leuchtenburg

In der Sitzung des Kreistages am 17. Juni ging es heiß her. Die Standpunkte zum Antrag der Fraktion LINKE/ Grüne gingen deutlich auseinander. Die Fraktion hatte bereits in der Märzsitzung des Kreistages den Antrag zur Beschlussfassung gestellt, den seit 2011 mit der Stiftung Leuchtenburg bestehenden Ausstellungsvertrag fristgerecht zum 31.12.2015 zu kündigen. Der Antrag wurde in …

Aktuelles Kreistag SPD Kahla/ Südl. Saaletal SPD Kreisverband SHK

Gebietsreform in Thüringen wird kommen

Der Fahrplan der rot-rot-grünen Landesregierung ist eindeutig. Was Innenminister Holger Poppenhäger am 23. Juni in der Presse berichtet, gibt wieder, was auch der Koalitionsvertrag hierzu ausführt. Bis zum Ende der Legislaturperiode soll eine Funktional- und Gebietsreform in Thüringen abgeschlossen sein. Die Neuwahl der hauptamtlichen Oberbürgermeister und Landräte soll 2019 in den neuen Strukturen erfolgen. Dafür …

Aktuelles Kreistag

Einzug in den Kreistag

Die Kommunalwahl ist vorbei und ich freue mich über ein sehr gutes Ergebnis bei der Kreistagswahl. Leider haben wir insgesamt einen Sitz eingebüßt und sind nun mit fünf Mandatsträgern vertreten. Ich bin gespannt auf diese neue Aufgabe und die damit verbundenen Herausforderungen. Es ist doch etwas anderes Politik- und Verwaltungswissenschaften zu studieren und dann tatsächlich …

Aktuelles Kreistag Meine Meinung

Geringer Frauenanteil in der Kommunalpolitik im Saale-Holzland-Kreis

Am Dienstag (2.12.2014) war in der Eisenberger Lokalausgabe der OTZ ein Beitrag über den geringen Anteil von Frauen in den Kommunalparlamenten im SHK zu lesen. Demnach liegt Thüringen mit einem Anteil von 23% Frauen in Stadt- und Gemeinderäten bzw. in Kreistagen drei Prozent unter dem Bundesdurchschnitt, aber immerhin vier Prozent über dem Schnitt der Nachbarländer …

Aktuelles Kreistag

Keine Förderung öffentlicher Schwimmbäder

In namentlicher Abstimmung hatte sich der Kreistag im September mehrheitlich für eine Förderung der Schwimmbäder ausgesprochen.In der zum Teil sehr hitzig geführen Debatte, berief sich Landrat Heller darauf, dass eine Prüfung durch das Landesverwaltungsamt ergeben habe, dass der Beschluss nicht rechtskonform sei und daher zu beanstanden sei. „Die Bäderförderung gehöre nicht zu den Aufgaben des …

Aktuelles Kreistag

Landrat will Bäder-Beschluss aufheben lassen

Es ist eine bisher einmalige Angelegenheit: Der Landrat ruft einen zusätzlichen Kreistag mit nur einem einzigen Tagesordnungspunkt ein. Am 29. Oktober müssen nun alle ehrenamtlichen Kreistagsmitglieder nach Eisenberg.Im September hatte der Kreistag in namentlicher Abstimmung mehrheitlich für eine Unterstützung des Kreises für die kommunalen Schwimmbäder gestimmt. Dem Antrag der Fraktion Linke/ Grüne nach, solle der …