In namentlicher Abstimmung hatte sich der Kreistag im September mehrheitlich für eine Förderung der Schwimmbäder ausgesprochen.In der zum Teil sehr hitzig geführen Debatte, berief sich Landrat Heller darauf, dass eine Prüfung durch das Landesverwaltungsamt ergeben habe, dass der Beschluss nicht rechtskonform sei und daher zu beanstanden sei. „Die Bäderförderung gehöre nicht zu den Aufgaben des …
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Kreistag
Landrat will Bäder-Beschluss aufheben lassen
Es ist eine bisher einmalige Angelegenheit: Der Landrat ruft einen zusätzlichen Kreistag mit nur einem einzigen Tagesordnungspunkt ein. Am 29. Oktober müssen nun alle ehrenamtlichen Kreistagsmitglieder nach Eisenberg.Im September hatte der Kreistag in namentlicher Abstimmung mehrheitlich für eine Unterstützung des Kreises für die kommunalen Schwimmbäder gestimmt. Dem Antrag der Fraktion Linke/ Grüne nach, solle der …
Erste Sitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses
Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales hat am 23. September das erste Mal getagt. Auf der Tagesordnung standen zuerst die Wahlen zum/ zur Vorsitzenden und den Stellvertretern. Einstimmig wurde Erika Hänseroth (Die Linke) zur Vorsitzenden gewählt. Erster Stellvertreter wurde Thomas Moritz (CDU), der sich aber einer Stichwahl gegen mich stellen musste. Im ersten Wahlgang stand …
Bürgerfragestunde endlich Realität
In den meisten Gemeinden ist es ganz normal, dass die Bürger im Rahmen einer Sitzung Fragen an den Bürgermeister stellen dürfen. Im Kreistag war das bisher nicht der Fall. Mit der Neuwahl der Kreistagsmitglieder und der Änderung der Hauptsatzung und Geschäftsordnung zieht nun neuer Wind durch das ehrwürdige Schloss Christiansburg. Die Bürgerinnen und Bürger können …
Viele Diskussionen und interessante Beschlüsse
Die Kreistagssitzung am 17. September war interessant, zum Kopfschütteln, aber auch zum Schmunzeln und vorallem ziemlich lang. Die Uhr zeigte bereits 23:30 Uhr als die Sitzung geschlossen wurde. Danach tagte noch der Kreisausschuss. Lange Tagesordnung Die erste Anfrage zur lang ersehnten Bürgerfragestunde wurde leider nicht fristgerecht eingereicht und betraf ein Thema, das nicht im Aufgabenbereich …
Zweite Kreistagssitzung in Eisenberg
Heute fand die zweite Sitzung des Kreistages im Kaisersaal des Landratsamtes in Eisenberg statt. Da ich beim letzen Mal staubedingt zu spät kam, wurde ich zu Beginn der Sitzung vom Landrat vereidigt. Ich habe dabei gelobt, „dass ich meine Pflichten als Mitglied des Kreistages gewissenhaft erfüllen und das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, die Verfassung des …
Erste Kreistagssitzung
Am 25. Juni trat der Kreistag zur ersten Sitzung zusammen. Die Mitglieder wurden vom Landrat auf das Grundgesetz und die Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vereidigt. Da ich im Stau stand, kam ich zu meiner ersten Sitzung gleich zu spät. Die Tatsache, dass ich nicht die Letzte war, zählt sicher nur bedingt als Ausrede ;o) Jedenfalls habe …
Wer kandidert, muss Mandat auch annehmen!
Es ist parteiübergreifend zu einer (Un-) Sitte geworden, dass sich Landräte und auch Bürgermeister, bei Kommunalwahlen für ein Mandat bewerben, ohne dieses bei ihrer Wahl tatsächlich anzunehmen. Das Ganze nennt sich dann „Scheinkandidatur“. Die prominenten Personen, die gerade landauf, landab von unzähligen Plakaten lächeln, werden eine nicht unerhebliche Zahl an Wählern für sich gewinnen. Das …
Wie wird eigentlich richtig abgestimmt?
Die Kommunalwahlen am 25. Mai rücken näher und wir werden sehr viele Listen vor uns liegen haben. Zum einen werden der Gemeinderat und Kreistag gewählt, zum anderen auch die Abgeordneten für das Europäische Parlament. Kumulieren und Panaschieren!?! Es klingt umständlich, ist aber recht einfach. Bei der Kommunalwahl, also der Wahl des Gemeinderats und Kreistags, hat …