Ich bin hin- und hergerissen zwischen Zustimmung und Ablehnung des Koalitionsvertrages. Die Ankündigung kurz nach der deutlichen Wahlniederlage, in die Opposition zu gehen, sich in dieser Zeit programmatisch und auch personell neu aufzustellen, fand ich vollkommen richtig. Nun kam alles anders: ewige Jamaika-Sondierungen. Ich konnte es nicht mehr hören: Jamaika hier, Jamaika da. Dann stiegen …
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Meine Meinung
Neustart 2018?!?
Neujahr ist so ein Datum, dem viel „Magisches“ nachgesagt wird. Die Einen fassen gute Vorsätze, an denen sie nach kurzer Zeit scheitern, die Anderen sehen es als Neubeginn für ihr Leben, ohne tatsächlich etwas zu ändern.Da sich in meinem Leben im letzten Jahr sehr viel verändert hat, werde ich 2018 hoffentlich keine weiteren großen Veränderungen …
Kuddelmuddel im Kreistag um den Haushalt 2017
Der Landrat Andreas Heller (CDU) findet das Handeln des Kreistages „beschämend“ (OTZ vom 9.12.2016). Gleichzeitig stimmte er dem umstrittenen Antrag der Fraktion Bauern/ FDP am 7.12. aber zu; genau wie viele seiner CDU-KollegInnen. Wie denn nun? Erst das resultierende Chaos mit verursachen und dann schimpfen? Bereits einen Tag später hat er den Beschluss kassiert, sprich: …
Schulnetzplan im SHK – eine Never-Ending-Story
Im letzten Dezember beschloss der Kreistag, den bis zum Schuljahr 2015/16 aufgestellten Schulnetzplan bis zum Ende des Schuljahres 2016/ 17 zu verlängern. Ziel war es, die bis dahin versprochene Änderung des inklusiven Schulgesetzes abzuwarten und dann weiterzusehen.Auch Stand Ende November 2016 liegt dieses Gesetz nicht vor. Der Landkreis verspricht sich, darin unter anderem Mindestschülerzahlen für …
Nachschau letzter Kreistag
Diskussion über Öffentlichkeit oder Nicht-Öffentlichkeit. Die Frage, ob für die Beschlussfassung eines Antrags wirklich der Kreistag oder der Jugendhilfeausschuss zuständig ist… Eigentlich würde ich mich gern inhaltlich mit Themen auseinandersetzen, als ständig die Geschäftsordnung des Kreistages oder die Thüringer Kommunalordnung zücken zu müssen. Wir sind Ehrenamtler und keine Juristen, müssen aber ständig auf der Hut …
Brehm-Schullandheim weiterentwickeln und erhalten
Das Brehm-Schullandheim (SLH) in Renthendof befindet seit seiner Gründung 1998 in Trägerschaft des Landkreises. Bis 2004 berieb die Verwaltung das SLH selbst. Im Anschluss wurde ein neuer Betreiber gesucht. Zu diesem und um andere soziale Dienstleistungen aus der Verwaltung auszugliedern, wurde ein Verein gegründet. Der Verein zur Förderung der Kinder-, Jugend-, Familien-, und Altenhilfe im …
Alle Jahre wieder: Brauchen wir den Frauentag noch?
Sozialistinnen gingen voran Seit 1921 ist der 8. März der Internationale Frauentag. Die deutschen Sozialistinnen Clara Zetkin und Käte Duncker forderten auf dem II. Kongress der Sozialistischen Internationale in Kopenhagen erstmals 1910 die Einführung eines Weltfrauentages. Vor einem Jahrhundert bestand die Hauptforderung noch darin, Frauen das Wahlrecht einzuräumen und ihnen politische Mitbestimmung zu ermöglichen. Erst …
Schulnetzplan: Wieso? Weshalb? Warum?
Aktualisierung im Dezember 2015 Schulnetzplan bis 2016/17 verlängert Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 15.12.2015 mehrheitlich für eine weitere, also zweite Verlängerung, des 5. Schulnetzplans gestimmt. Damit gilt der derzeitige Plan bis zum Ende des Schuljahres 2016/ 17. Ganz glücklich bin ich mit der Entscheidung nicht. Ich fürchte, dass dann die berüchtigte „Aufschieberitis“ ausbricht …
Zur Zukunft des Kreisheimatmuseums auf der Leuchtenburg
In der Sitzung des Kreistages am 17. Juni ging es heiß her. Die Standpunkte zum Antrag der Fraktion LINKE/ Grüne gingen deutlich auseinander. Die Fraktion hatte bereits in der Märzsitzung des Kreistages den Antrag zur Beschlussfassung gestellt, den seit 2011 mit der Stiftung Leuchtenburg bestehenden Ausstellungsvertrag fristgerecht zum 31.12.2015 zu kündigen. Der Antrag wurde in …
Geringer Frauenanteil in der Kommunalpolitik im Saale-Holzland-Kreis
Am Dienstag (2.12.2014) war in der Eisenberger Lokalausgabe der OTZ ein Beitrag über den geringen Anteil von Frauen in den Kommunalparlamenten im SHK zu lesen. Demnach liegt Thüringen mit einem Anteil von 23% Frauen in Stadt- und Gemeinderäten bzw. in Kreistagen drei Prozent unter dem Bundesdurchschnitt, aber immerhin vier Prozent über dem Schnitt der Nachbarländer …